Farlion Inside

Als ich vorhin den Artikel Anti-Terror-Gesetz: Warnung vor neuer Geheimpolizei bei Heise las, fiel mir zunächst die Kinnlade herunter und danach spontan dieses Grusel-Szenario ein:

"Hiermit verhaften wir sie wegen kritischer..." vollständig lesen »

Wie die meisten ja bereits mitbekommen haben, hatte die italienische Sektion der Wikipedia ihre Inhalte temporär verlegt und grüßte die Besucher mit einer Seite, die auf ein geplantes Gesetz hinwies (Link zur deutschen Version des Textes), nach dem zukünftig Personen die Berichterstattung über sich selbst nach eigenem Ermessen hätten korrigieren können. Dieses Gesetz hätte allerdings nicht nur die Wikipedia, sondern auch Blogs, Online-News-Angebote und sogar Zeitungen betroffen.

Die inoffizielle Übersetzung:

Der Gesetzestext „Regeln bezüglich Abhörmaßnahmen“, S. 24, § 29, Buchstabe a) hält (in inoffizieller Übersetzung) Folgendes fest:

„Auf Internetseiten sowie in Tageszeitungen und Zeitschriften, die auf elektronische Weise veröffentlicht werden, müssen innerhalb von 48 Stunden nach Antragseingang die Statements und Korrekturen an gleicher Stelle und in gleichbleibender Formatierung, ohne Veränderung des Zugangs zur Seite oder der Sichtbarkeit der Nachrichten, auf die sie sich beziehen, veröffentlicht werden.“

"Porca miseria Berlusconi" vollständig lesen »

Gestern schrieb ich noch darüber, dass jetzt wieder die landespolitischen Tunnelgräber aus ihren Sommerlöchern hervor kriechen, um uns mit allem möglichen Unfug zu beglücken. Nicht genug, wünschte ich mir mal ein anderes Thema, als der permanente Ruf nach einem Verbot der "Killerspiele" oder den endlosen Hetztiraden gegen das Internet.

Wie ich heute bei Thomas Knüwer lesen durfte, macht eine Politikerin diesen Wunsch wahr und fordert eine quasi Gleichschaltung der Medienberichterstattung, zumindest in Sachen Integrationspolitik. Und weil Sommerlochthemen traditionell immer aus Bayern oder Niedersachsen kommen, Bayern aber gestern bereits dran war, kann es sich eigentlich nur um eine niedersächsische Forderung handeln.
Richtig, die niedersächsische Ministerin für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration, Aygül Özkan, ist es, die diese Schönschreiberei schlechter Nachrichten fördert.

Etwas Misslungenes schön schreiben? Kommt mir bekannt vor, hatten wir alles schonmal. Etwas merkwürdig ist dagegen die Berichterstattung der Medien auf das Thema. Nur die NWZ zeigt sich geringfügig kritisch. Bei SpOn rudert die Ministerin allerdings schon wieder zurück:

Das Sozialministerium versucht nun, die empörten Medien zu beruhigen. Der bisherige Text sei nur ein Entwurf gewesen, sagte Özkan. "Die Charta war und ist als eine erste mögliche Diskussionsgrundlage gedacht." Eine dazugehörige Mail an Journalisten habe aber nicht deutlich gemacht, dass es sich um einen Entwurf handeln sollte. "Insofern verstehe ich die Irritation und möchte klarstellen: Nichts liegt mir ferner, als die Unabhängigkeit der Medien in irgendeiner Form zu berühren", sagte Özkan.

Liebe Frau Özkan, wenn Sie so schnell aufgeben, werden Sie nie ein echter Sommerlochstar. Bitte etwas mehr Mühe und Durchhaltevermögen.

Notiz am Rande:
Auch von der FDP kam der Versuch eines Sommerlochfüllers. Der Abgeordnete Erwin Lotter forderte ein Verbot von Fast-Food für unter 16-jährige. Obwohl in dieser Forderung durchaus Potential für eine unterhaltsame Sommerlochdiskussion steckt, muss Lotter wohl passen, da er sofort von seiner Parteikollegin Christel Happach-Kasan einen verbalen Dämpfer erhielt.

Ich bin weiter gespannt, welches Thema sich durchsetzt und welcher politische Hinterbänkler in diesem Jahr das Rennen macht.