Farlion Inside - Politisches

Rauchen, nein danke - Drogen, ja bitte!

nospam@example.com (Farlion) — Tue, 03 Aug 2010 18:30:07 +0200

Seltsames geht gerade in NRW vor. Während in den letzten Tagen fleißig angekündigt wurde, dass in NRW ein Rauchverbot ala Bayern eingeführt wird, liest man heute, dass die Richtwerte zum Drogenbesitz gelockert werden sollen.

Mein erster Gedanke: Stehen die unter Drogen?

Auch Obama ist ein Umfaller

nospam@example.com (Farlion) — Fri, 30 Jul 2010 17:39:59 +0200

Dass Politiker in Deutschland prinzipiell schon 3 Tage nach der Wahl nicht mehr wissen, was sie am Vortag der Wahl versprochen haben ist ja normal. In den USA war es aber eigentlich immer so, dass je nach regierender Partei die demokratischen, bzw. republikanischen Präsidenten immer Entscheidungen ihrer Vorgänger revidierten oder zumindest abschwächten.

Obama dagegen hatte vor der Wahl versprochen, die Bürgerrechte wieder mehr zu achten, als sein Vorgänger George W. Bush. Dementsprechend überrascht war ich gerade, als ich im Handelsblatt lesen musste, dass Obama dem FBI die Überwachung des Internets in den USA massiv erleichtern will.
Mit der geplanten Erleichterung sollen zwar immer noch keine Emails "unschuldiger Bürger" geöffnet werden dürfen, wohl aber der Mailverkehr an sich, also wer wann und wem eine Mail geschickt hat. Und als wär das nicht genug, benötigt das FBI keinerlei richterlichen Beschluss, sondern darf schalten und walten, wie es möchte.Nach mehr Bürgerrechten sieht das verständlicherweise nicht aus.

Obama hat in seiner noch kurzen Amtszeit ja schon einige unpopuläre Entscheidungen getroffen, diese dürfte ihn allerdings etliche demokratische Stimmen bei der nächsten Wahl kosten.
Ich persönlich hätte etwas mehr von ihm erwartet, ähnlich wie damals Clinton die komplette Politik von George Bush sen. über den Haufen geworfen hat. Die großen Änderungen, die sich viele Obama-Wähler erhofft hatten treten aber bislang nicht ein. Momentan quengelt er sich eigentlich mehr zwischen der alten Bush-Politik und etwas Undurchsichtigem durch, ohne wirklich etwas durchschlagend Neues oder Anderes zu schaffen.
Er hatte eine Chance, er hat nur nicht mehr viel Zeit, sie zu nutzen. Schade eigentlich...

Sommerlochthemenversuch: Mediengleichschaltung

nospam@example.com (Farlion) — Fri, 23 Jul 2010 18:32:30 +0200

Gestern schrieb ich noch darüber, dass jetzt wieder die landespolitischen Tunnelgräber aus ihren Sommerlöchern hervor kriechen, um uns mit allem möglichen Unfug zu beglücken. Nicht genug, wünschte ich mir mal ein anderes Thema, als der permanente Ruf nach einem Verbot der "Killerspiele" oder den endlosen Hetztiraden gegen das Internet.

Wie ich heute bei Thomas Knüwer lesen durfte, macht eine Politikerin diesen Wunsch wahr und fordert eine quasi Gleichschaltung der Medienberichterstattung, zumindest in Sachen Integrationspolitik. Und weil Sommerlochthemen traditionell immer aus Bayern oder Niedersachsen kommen, Bayern aber gestern bereits dran war, kann es sich eigentlich nur um eine niedersächsische Forderung handeln.
Richtig, die niedersächsische Ministerin für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration, Aygül Özkan, ist es, die diese Schönschreiberei schlechter Nachrichten fördert.

Etwas Misslungenes schön schreiben? Kommt mir bekannt vor, hatten wir alles schonmal. Etwas merkwürdig ist dagegen die Berichterstattung der Medien auf das Thema. Nur die NWZ zeigt sich geringfügig kritisch. Bei SpOn rudert die Ministerin allerdings schon wieder zurück:

Das Sozialministerium versucht nun, die empörten Medien zu beruhigen. Der bisherige Text sei nur ein Entwurf gewesen, sagte Özkan. "Die Charta war und ist als eine erste mögliche Diskussionsgrundlage gedacht." Eine dazugehörige Mail an Journalisten habe aber nicht deutlich gemacht, dass es sich um einen Entwurf handeln sollte. "Insofern verstehe ich die Irritation und möchte klarstellen: Nichts liegt mir ferner, als die Unabhängigkeit der Medien in irgendeiner Form zu berühren", sagte Özkan.

Liebe Frau Özkan, wenn Sie so schnell aufgeben, werden Sie nie ein echter Sommerlochstar. Bitte etwas mehr Mühe und Durchhaltevermögen.

Notiz am Rande:
Auch von der FDP kam der Versuch eines Sommerlochfüllers. Der Abgeordnete Erwin Lotter forderte ein Verbot von Fast-Food für unter 16-jährige. Obwohl in dieser Forderung durchaus Potential für eine unterhaltsame Sommerlochdiskussion steckt, muss Lotter wohl passen, da er sofort von seiner Parteikollegin Christel Happach-Kasan einen verbalen Dämpfer erhielt.

Ich bin weiter gespannt, welches Thema sich durchsetzt und welcher politische Hinterbänkler in diesem Jahr das Rennen macht.

Jetzt kriechen sie wieder aus ihren (Sommer-)Löchern

nospam@example.com (Farlion) — Thu, 22 Jul 2010 21:14:03 +0200

Die Bundeskanzlerin hat die Sommerpause eingeleitet und die Parteivorstände und der Bundestag ziehen sich in die unverdienten Ferien zurück, da trauen sich die Trolle der Politik wieder aus ihren landespolitischen Sommerlöchern, um uns mit abstrusen Gedankengängen und unsinnigen Ideen zu amüsieren. Zumeist kommen diese politischen Trolle aus den Reihen der Innen- und Justizminister und brauchen diese Zeit, um ihren erzkonservativen Überdruck endlich raus zu lassen und ihre 15 Minuten Ruhm zu ernten, die sie einmal im Jahr vielleicht erreichen können.

Den Auftakt macht in diesem Jahr die bayerische Justizministerin Beate Merk, die es tatsächlich schafft, den abstrusen Zusammenhang zwischen jugendlichen Sexualstraftätern und gewalthaltigen Computerspielen herzustellen. Dabei vergisst sie natürlich nicht, auch der FDP mächtig was auf die Mütze zu geben und ihr eine Mitschuld zu geben. Und das gerade einen Tag, nachdem die Bundeskanzlerin verkündete, die schwarz-gelben Streitereien wären Vergangenheit. Ob sie sich bereits freut, nach dem Urlaub erneut Schadensbegrenzung üben zu müssen?

Nach diesem gelungenen Auftakt des Sommertheaters bin ich schon auf weitere Protagonisten und Akte gespannt.
Als nächstes erwarte ich die großen und erfolgreichen Sommerlochfüller Beckstein und Schünemann, zunächst im Duett und dann eventuell wieder mit unterhaltsamen Soloeinlagen. Schade nur, dass sich selbst nach 6 Jahren fruchtloser Diskussion immer noch kein neues Sommerlochthema gefunden hat. Immer nur "die bösen Killerspiele" und "das böse Internet" macht mittlerweile selbst das Sommerloch langweilig.
Darum empfehle ich dieses Jahr mal das Thema: "Das böse Sommerloch muss weg - es verdirbt unsere Politiker".

Schröder: Keine Kinder für die Armen

nospam@example.com (Farlion) — Fri, 16 Jul 2010 22:34:59 +0200

Nach den Plänen der Familienministerin Kristina Schröder sollen zukünftig auch Geringverdiener kein Elterngeld mehr bekommen. Ihrer Meinung nach sollten nur Erwachsene Kinder in die Welt setzen können, die sie sich auch leisten können.
"Ich war selbst eine verzogene Göre und weiß, was ich meine Eltern gekostet habe.", antwortete die kinderlose Ministerin auf die Frage nach ihrer familiären Kompetenz.
Auf die Frage nach der Rentensicherung durch Kinder angesprochen, äußerte Schröder:
"Mir doch egal. Ich bin Ministerin und habe für den Rest meines Lebens ausgesorgt. Was kümmern mich da die Teppichratten armer Leute?"

Bei Merkel geht es "politisch" zu

nospam@example.com (Farlion) — Tue, 06 Jul 2010 21:49:00 +0200

Die Politik ist seit jeher mit etwas Negativem belastet. Nicht umsonst sagt man, sobald ein Problem etwas undurchsichtig und abstrus wird, “"...jetzt wird es politisch!"”

Besonders politisch geht es zur Zeit bei Angela Merkel und ihre schwarz-gelben Gurkentruppe vor.
Gewundert habe ich mich ja schon des öfteren seit der letzten Wahl. Da waren zunächst die fragwürdigen Kabinettsumstellungen. Politiker, die sich unbeliebt gemacht hatten und aufgrund ihrer fragwürdigen Forderungen und Aussagen in der Öffentlichkeit negativ aufgefallen waren, wurden nicht entlassen, nein, ihnen wurden neue Posten zugeteilt.
Da wär beispielsweise Ursula von der Leyen, gemeinhin auch Zensursula genannt, die in erster Linie durch ständiges Fordern von Zensur und durch eine etwas seltsam propagandistische Art die naive, ältere Landbevölkerung zum Narren hielt:

Sie wurde der großen Beliebtheit wegen zur Arbeitsministerin befördert. Dabei war Merkel doch der Meinung, sie könne sich keine geeignetere Person für das Amt der Familienministerin vorstellen. Aber das war ja im vorletzten Wahlkampf. Mittlerweile ist Frau Merkwürdig der Meinung, sie könne sich niemand Besseren als Arbeitsminister/in vorstellen.

Der zweite Fall war Wolfgang Schäuble, der bei seinen Überwachungsplänen ja die volle Unterstützung der Kanzlerin genoss. Denn schließlich betonte die Kanzlerin ja mehrfach, dass ihr Wölfi der absolute Fachmann auf dem Gebiet der inneren Sicherheit sei und sie sich gar keinen anderen vorstellen könnte. Dummerweise war das gemeine Volk nicht dieser Meinung und Wolfgang Schäubles Konterfei wurde sogar zum Markenzeichen einer (virtuellen) Widerstandsbewegung gegen Stasi 2.0.
Auch Schäuble war dadurch für eine Weiterführung seines Postens untragbar. Außerdem kam noch das Problem des neuen Koalitionspartners hinzu, dessen Altmitglieder Hirsch und Baum (beides ehemalige Innenminister) während der letzten Legislaturperiode mehrere Verfassungsbeschwerden gegen Schäubles Gesetzeswünsche einreichten.
Und so wurde Schäuble vom Innenminister zum Finanzminister und wieder betont die Kanzlerin, dass sie sich keinen Besseren für den Posten vorstellen könnte, denn Schäuble wäre ja der absolute Fachmann auf dem Gebiet. Ob das ein Lob für Schäuble oder ein Armutszeugnis für Merkel ist, lasse ich einmal dahingestellt.

Zur Erinnerung ein kleiner Tribut an Innenminister Schäuble:

Auf dem Weg der Bad Boy der aktuellen Legislaturperiode zu werden ist nun unser Gesundheitsminister Philipp Rösler. Er ist ein junger Wilder von der FDP und wird momentan von Angela Merkel und Co gnadenlos verheizt, denn machen wir uns nichts vor: Mit seiner mehr als unspektakulären Gesundheitsreform (schon wieder eine...) wird er schon jetzt von den Medien, der Opposition und der Öffentlichkeit verrissen und wird damit momentan zum unpopulärsten Politiker des Staates. Er hat allerdings einen Nachteil: er gehört nicht zur CDU/CSU und wird hinterher nicht befördert, sondern eher von seinem Strippenzieher Westerwelle fallen gelassen. So läuft das nunmal in der FDP.

Seltsam ist nur, dass Merkel mit ihrer "Null-Toleranz"-Politik nicht mal in ihren eigenen Reihen aufräumt

Immerhin wäre zumindest Wolfgang Schäuble ja seit Jahren, genauer genommen seit seiner Verstrickung in Kohls Schwarzgeldaffäre, ein Fall für Null Toleranz.
Aber das kann ich ja nicht verstehen, das ist ja politisch...